WE Reform in Reichweite

Sensationelle Neuigkeiten von der WE-Front sind Grund genug trotz knappem Zeitbudget wieder einmal ein Posting auf die interessierte Kollegenschaft loszulassen.

Heute erreicht mich ein Email unseres Präsidenten mit freudigem Inhalt:

Mail des Präsidenten

"Der Sozialausschuss des Nationalrates hat sich in einem sog. "Entschliessungsantrag" politisch zum Ziel einer Überführung bekannt!"

Wortlaut Entschliessungsantrag

Der Beschluss fiel im Übrigen einstimmig durch Vertreter_innen aller 5 Parteien des Nationalrates. Die Zustimmung des Nationalratsplenums sollte also reine Formsache sein. Was danach kommt, darüber können wir dzt. nur spekulieren. Das Feintuning wird noch einiges an Zeit verschlingen, da gilt es noch ein paar Hürden zu nehmen. Von Kammerseite wurde jedenfalls ein Projektfahrplan vorgelegt, den ich aber nicht veröffentlichen werde, um nicht falsche Hoffnungen zu wecken. Die Uhren der Behörden laufen mit Sicherheit nicht synchron mit unseren Vorstellungen :D

Ein Anfang ist gemacht.

Kammertag und eine heisse WE-Diskussion: Fr. 13.5.2011

Notebook sei Dank konnte ich während der Sitzung mitschreiben, also stelle ich mal den "veröffentlichbaren" Teil hier herein. Die nachmittägliche Diskussion zu den Entwicklungen bei der WE-Thematik habe ich ebenfalls mitgeschrieben, sind aber angesichts des Tonfalls und der vielfachen persönlichen Meldungen nichts fürs Internet >>> wen's interessiert, der bekommt gerne ein Email von mir: ich könnte es als abendliche Lektüre an verregneten Sommertagen empfehlen, bzw. als Ersatz für qualitativ hochstehendes Kabarett :)

Kammertag Fr. 13.5.2011

Begrüssung durch Präs. Pendl

Top 3: Berichte

Bericht des Sektionsvorsitzenden IK

• Focus auf Kommunikation (intern) und Berufsbild (Ausweitung d. Tätigkeiten angestrebt)

Bericht des Sektionsvorsitzenden ARCH

• HIA Leistungsbilder weiterentwickelt - EDV-Koppelung als Ziel (Einarbeitung in AVA Programme)
• Erfolge bei Wettbewerbsregelung mit BIG (1. Platz nicht mehr abzugsfähig von VE-Honorar)
• Manz Storage Solution gut - hat noch Kapazitäten
• Europaengagement wichtig - z.b. Design4all
• Berufszugang nur mit Praxis auf europ. Ebene klarer Bestandteil des Berufsbildes
• Sanierung Parlament: Berufsgruppe sollte früher eingebunden werden

Präs. LK T/V Brunnsteiner: Probleme mit HIA - zu detaillierte Leistungsbilder führen zu rechtlichen Schwierigkeiten mit großen Auftraggebern

Wiener Eminenz (Achleitner?): fehlt die klare Trennung u. Listung von Zusatzleistungen (welche deutlicher von den Standardleistungsbildern getrennt gehören)

Sekt.Vors. B-ARCH Kompolschek: Problem bekannt - Arbeitsgruppe arbeitet an Vereinfachung

HIA-Fan (Wiener?): bricht Lanze für bessere Kalkulation in Architekturbüros

Kommentar meinerseits: bleh - wir können nicht kalkulieren, wir wollen nicht kalkulieren, wir werden nie kalkulieren; also brauchen wir ein System, das dieses Faktum berücksichtigt und keine moralischen Anschupfer zur besseren Kalkulation in Architekturbüros.

Bericht Präs. Pendl

• ZTKG Reform: wird von Aulinger beackert (LG Wien)
• Rechnungshof prüft Pensionskassen von Arch., Konsulenten und Rechtsanwälten
• Generalsanierung Parlament: Vorgespräche (gut); Folgetermin 30. Mai mit Parlamentspräs. Prammer.
• Bundesdenkmalamt: Broschüre Energieeffizienz bei denkmalgeschützten Gebäuden (hervorragend)
• Einige Europa-Aktivitäten, u.a. Greenbook (ausgezeichnet) > verstärkte Unterstützung für KMU - werden von EU klar als Innovationsträger erkannt und als Stützen für Energieziele der EU (2020).

Sekt.Vors. LK Wien Aulinger: irgendwas mit Einbindung der Universitäten (?)

Wiener Ingenieur: für Reformen Bundesfachgruppe Informationstechnologie einbinden

Bericht Vizepräs. Kolbe:

• viele Dinge, die einen Architekten wohl nicht so wahnsinnig interessieren [zumindest mich nicht]
• auffallend immer wieder auch hier der Verweis auf irgendwelche Entwicklungen auf EU-Ebene

Note to self: EU sollte wesentlich stärker auf Sektionsebene LK T/V als Thema bearbeitet werden!

Top 4: Faxabstimmung Basiswert

Ergebnis bekannt - 2 Gegenstimmen, 2 Enthaltungen, also mehrheitlich angenommen (nur Bericht)

Top 5: Buchprüfung BAIK, Urkundenarchiv, Pensionsfonds, BIK-Verlag

Prüfer Vogl-Fernheim berichtet.

Keine besonderen Vorkommnisse.

• BAIK Budget: Budgetansätze grösstenteils eingehalten - z.T. ein paar Umschichtungen. Keine Beanstandungen.
• Urkundenarchiv: Überschuss, trotz Umsatzzielverfehlung (Einsparungen erreicht). Tendenz ok. Könnte stärker von Architekten genutzt werden / Kooperation mit Ämtern angedacht.
• Pensionsfonds: sind Altlasten "neben" der WE - werden komplett aus dem Budget finanziert
• BIK-Verlag: Bilanzverlust. Noch positives Kapital (wohl nicht mehr lange).

Bericht Rechnungsprüfer (Steuerberater): Altlasten drücken Ergebnis - sind aber eigentlich zurückgestellte Beträge >>> buchmässig überschuldet, aber nicht liquiditätsmässig (versteh wer will). Sonst alles im Rahmen. Empfehlung zur Annahme des Abschlusses.

Abstimmung: 3 Gegenstimmen, 3 Enthaltungen, mehrheitlich angenommen.

Top 6: Laienrichter beim OGH

Irgendeiner wird zur Entsendung vorgeschlagen [Namen nicht verstanden - erschien mir auch nicht so wichtig]

Abstimmung: 0 Gegenstimmen, 4 Enthaltungen, mehrheitlich angenommen

Top 7: Änderung FinHAO

In Zukunft wird auf den Beschluss der Sektionsbudgets durch den Vorstand verzichtet – soweit sie im Rahmen der vereinbarten Summen liegen.

Abstimmung: einstimmig

Top 8: Bestellung Prüfaktuar

Zimmermann solls weiter machen – bis 2015, sofern er nicht altersbedingt aussteigen sollte...

Mittagspause

Top 8.2 WE

Top 8.3 Verhandlungen BMASK

Top 8.4 Bericht WE-Kammertag Kleiner

Pendl eröffnet um 13:30 mit einer Erklärung zu den Entwicklungen des WE-Themas. Erläutert ein paar Details zum Thema „Totalüberführung“ (was die restlichen Alt-Ansprüche betrifft, die in der WE verbleiben würden incl. Kapitalrest, aus dem diese Pensionen finanziert werden sollten).

Intermezzo: Durchbruch bei den Berechnungen wurde erreicht. Schlechterstellung der WE im Vgl. zum ASVG ist nun quasi amtlich! Neuberechnungen bis Ende Juni abgeschlossen >> anschließend nächste Termine mit Ministerium.

Zurück zur Totalüberführung: Splittung war die letzten 4 Jahre Verhandlungsgegenstand. Totalüberführung wäre ein Bruch.

Anschliessend folgte die o.a. Kabarett-Einlage, die ca. 2 Stunden dauerte. Email genügt!

WE update

Präsident Pendl kam diese Woche zur Sektions- und Vorstandssitzung (Bericht folgt in Bälde) und berichtete mündlich von den (positiven) Entwicklungen beim Thema WE. Mittlerweile gibt es auch eine schriftliche Information seinerseits, die ich hiermit zur Verfügung stelle:

Liebe Kolleginnen und Kollegen,

Das Thema Überführung der WE in das staatliche Pensionsversicherungssystem hat in letzter Zeit an Dynamik gewonnen, folgendes ist zu berichten:

• Das Kuratorium der WE hat einen neuen Vorsitzenden, Herrn Kollegen Dipl.-Ing. Neukirchen, den ich in dieser Funktion auch öffentlich begrüßen möchte.

• Der Vorstand der bAIK vom 15. April 2011 hat nun auf meinen Antrag eine Strategiegruppe eingesetzt (Präsident und Vizepräsident bAIK, alle Länderkammerpräsidenten, Vorsitzender WE Kuratorium und dessen Stellvertreter, Vorsitzender WE Kammertagsausschuss, Geschäftsführer WE, sowie unser Versicherungsmathematiker), welche in Hinkunft die anstehenden Verhandlungen und Gespräche aufbereiten und begleiten wird.

• Am 5. April 2011 fand ein Gespräch im Sozialministerium beim Kabinettschef des Ministers statt. Dabei wurde von uns ein Positionspapier übergeben, das hier verlinkt ist. Das positive Resultat dieses Gesprächs besteht darin, einen nach Übergabe des Gutachtens unserer Mathematiker bezüglich der berechenbaren Geldflüsse bei einer Überleitung der WE eingetretenen Stillstand überwunden zu haben. Es wurde uns zugesichert, dass das BMASK an einer Lösung in Form einer Überleitung der Pensionsversicherung der ZT in das staatliche System politisch interessiert ist und die bAIK dabei unterstützen wird. Abgestimmtes Protokoll siehe link

• Ein dort vereinbartes weiteres Gespräch auf Ebene der Spitzenbeamten und der Versicherungsmathematiker fand dann bereits am 13. April statt. Ergebnis war, dass die dem Gutachten der WE zugrunde gelegten Berechnungszinssätze (die angenommene Verzinsung des Vermögens) von seiten des BMASK akzeptiert werden. Zudem wurden zwei Aspekte bzw. damit verbundene Parameter des Rechenmodells diskutiert und eine entsprechende Ergänzung des Gutachtens vereinbart. Die beiden Parameter betreffen das Pensionsantrittsalter sowie das Ausmaß der Steigerung der Pensionsbeiträge.

• Die dadurch erforderlichen Berechnungen werden nach Abklärung von weiteren Parametern mit dem BMASK von unseren Mathematikern bis Juni erfolgen. Nach Vorliegen der Ergebnisse werden weitere Gespräche stattfinden, die schließlich in ein Spitzengespräch mit den beiden zuständigen Fachministern Mitterlehner und Hundstorfer münden sollen.

Über die weiteren Entwicklungen werde ich Sie laufend informieren.   

Mit kollegialen Grüßen

Arch. Dipl.-Ing. Georg Pendl
Präsident der Bundeskammer der Architekten und Ingenieurkonsulenten

Kurzbericht WE-Infoabend 29.3.2011

Nachdem vormittags gerade mal 5 offizielle Anmeldungen vorlagen, waren wir über den großen Zuspruch im Magazin 4 doch etwas überrascht: knapp 40 Kolleg_innen folgten unseren Ausführungen zur Causa WE (Wohlfahrtseinrichtungen). Anton Nachbauer und meine Wenigkeit versuchten nach bestem Wissen und Gewissen die zahlreichen Fragen ordentlich zu beantworten. Ob das gelungen ist, oder nicht lässt sich aus der Perspektive des Vortragenden nur schwer erkennen - da wäre ich über Rückmeldungen dankbar.

Die wesentlichen Eckpunkte möchte ich kurz auflisten (ohne Anspruch auf Vollständigkeit):

• Konsens auf Bundes- und Länderebene ist die Position "Totalüberführung in die FSVG" (Sozialversicherung freiberuflich selbstständig Erwerbstätiger)
• Die Verhandlungen sind zur Chefsache erhoben worden, und Präsident Pendl übernimmt die Führungsrolle.
• Die erste Antwort von BM Mitterlehner ist schon eingetroffen (link). Viel unverbindlicher Politsprech und ein unvermeidlicher Hinweis auf die ach so schwierige Budgetsituation.
• Als zusätzliches Druckmittel wird die Ankündigung einer Rechnungshofprüfung ab dem 2. Mai zu Hilfe kommen (link).

• Wie lange so eine Prüfung dauert, bis Ergebnisse vorliegen, kann ich leider zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht sagen.

• Eine eigene Klage zu den "verlorenen Anwartschaften" wird nicht mehr verfolgt.

• Grundsätzlich sind diese Anwartschaften als Status Quo in Österreich anzusehen (betrifft im Grunde alle Menschen, welche keine 180 Monate Beitragszeit vorweisen können) und eine Klage kann keinen Erfolg haben. Im Detail könnten allerdings die 3-5 Jahre Praxiszeit sehr wohl eingeklagt werden, aber dies bringt erstens nicht viel und mit der Überführung in die FSVG wäre das Thema sowieso obsolet. Dann werden die jetzt verlorenen Monate in das neue System überführt.

• Ansprüche aus dem WE-System werden immer erfüllt - eine Mindest-Beitragszeit kennt die WE nicht. Im Fall der Totalüberführung wird also nichts verloren gehen.

• Bei Totalüberführung werden die WE-Ansprüche durch das Vermögen abgedeckt. Dieses WE-Vermögen wird im Eigentum der Kammer verbleiben bis es aufgebraucht ist. Dann tritt der Staat an die Stelle der WE und garantiert die Auszahlung der Ansprüche bis zum Auslaufen.

• FSVG, ASVG und GSVG sind Schwesterunternehmen - d.h. die Ansprüche ebd. können untereinander angerechnet werden.
• Individuelle Konten: sind nicht "real" im Sinne bestehender Sparbücher (oder was auch immer) vorhanden, sondern Ergebnisse mathematischer Modelle. Sie können lt. Statut auch nicht separat und vorzeitig ausbezahlt werden.

• Nach der Totalüberführung könnten insbesondere jüngere Kolleg_innen durchaus einen Sinn darin sehen, dieses Guthaben ausbezahlt zu bekommen, da die zu erwartende Pensionshöhe nicht gerade gewaltig ist, wenn man grad mal 4 oder 5 Jahre eingezahlt hat, und den Löwenanteil dann ja über die FSVG bekommen wird. Für länger Dienende (und zumeist ältere Kolleg_innen) dürfte dies nicht so interessant sein, da für diese umgekehrt der FSVG-Anteil eher der kleinere sein wird.

Als letztes wurden wir noch auf "unsere" Prognosen für diese Verhandlungen angesprochen. Ich versuche mal, unsere Einschätzung anschaulich zu machen: Auf einer Skala von 1-5 (1=Erfolg, 5=Misserfolg), schätze ich persönlich die Chancen auf eine 2 (gut möglich, wenn auch nicht sicher). Anton würde sie eher mit 3 (möglich, aber sicher nicht so schnell wie erwartet) einstufen.

WE Pensionsversicherung - Infoabend

Terminankündigung:


Aufgrund der unterschiedlichen unkoordinierten Aussendungen zum Thema Wohlfahrtseinrichtungen (WE) möchten wir kommenden Dienstag, den 29.03.2011 um 18:30 Uhr auf alle möglichen Fragen rund um die derzeitigen Entwicklungen der WE eingehen:


Datum: Dienstag 29. März 2011
Beginn: 18:30 Uhr
Ort: Bregenz, Magazin 4


Das angekündigte Aufklärungsschreiben des BAIK Präsidenten ist im Übrigen auch schon versandt worden, und hier nachzulesen.


Und wenn ich mir noch einen kurzen Kommentar erlauben darf:


"Nichts wird so heiß gegessen, wie es gekocht wird." Die aktuellen Kopfstände in Wien sind auf jeden Fall berechtigt, aber auch tw. kontraproduktiv. Die aktuelle Zusammensetzung der Gremien ist sehr vielversprechend und "wir" ziehen  alle am selben Strang. Nicht zuletzt wurde die Causa WE von Seiten Präsident Pendl endlich zur Chefsache erklärt. Wenn es um Verhandlungen mit einem Bundesminister geht, sollte es eigentlich selbstverständlich sein, dass die Verhandlungspartner sich auf Augenhöhe treffen. Leider war das nicht immer so...

LK T/V: Klausur Sektion Architekten - 04.bis 05.03.2011

2 Tage volles Programm in der Tiroler Höhenluft am Nordhang des Inntales. Bis auf ein paar fotografische Eindrücke haben wir das gute Wetter leider nicht geniessen können, da das Programm sehr dicht und die dazugehörigen Diskussionen sehr ausführlich, konstruktiv und auch ergebnisreich waren.

Ins Detail möchte ich eigentlich nicht gehen - das wichtigste Thema "WE" (für Laien: WohlfahrtsEinrichtung = Pensionsversicherung d. Architekten) dominierte definitiv und entspricht auch der Lage in den anderen Bundesländern. Die Unzufriedenheit in der Kollegenschaft angesichts der momentanen Prognosen (höhere Beiträge, geringere Pensionen) schafft vielleicht den nötigen Druck, um mit der Bundesregierung eine Lösung (= Überführung der WE in staatliche Hände) doch noch in dieser Periode erreichen zu können.

Konkurrierend sind übrigens gleich zwei "Organisationen" aktiv und sammeln Unterschriften: Plattform kontra WE und Unabhängige Initiative - Pensionssicherung ZiviltechnikerInnen. Nachstehend Links zu den jeweiligen Unterschriftenlisten:

• Beschlußprotokoll der BAIK zur Eingliederung der WE in das staatliche System (einstimmig!)
• Newsletter kontra-WE mit Unterstützungsmöglichkeit
• Aufruf der Initiative Pensionssicherung ZiviltechnikerInnen mit Unterstützungsmöglichkeit

Jede Unterstützung durch die "Basis" ist selbstverständlich erwünscht Update von der LK-Vorstandssitzung: es wird auf jeden Fall in Kürze eine Offizielle Info zum Umstieg geben (binnen 24 Stunden?), und inwiefern diese Unterschriftenlisten dann noch hilfreich sind, ist fraglich. Jedenfalls geht es dzt. ernsthaft rund - gerade eben habe ich erfahren, dass der Vorsitzende des WE-Kuratoriums vor Kurzem zurückgetreten ist. Generell wurde endlich die Überführung der WE in die FSVG (mittlerweile kenne ich sogar schon die korrekte Bezeichnung) zur Chefsache erklärt (Präsident Pendl - Bundeskammer), was aus 600 km Entfernung nur positiv gesehen werden kann.